Protokoll Stadtteilrat Rothenburgsort vom 24.09.2024
TOP 1 Begrüßung, Protokoll und Tagesordnung
TOP 2 Schulentwicklungsplanung in Rothenburgsort
TOP 3 Anträge auf Mittel aus dem Verfügungsfonds
TOP 4 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner
TOP 5 Informationen des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung
TOP 1 Begrüßung, Protokoll und Tagesordnung
Frau Zander begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste und eröffnet die Sitzung des Stadtteilrates. Es sind 14, zeitweise 15 Mitglieder anwesend, damit ist der Stadtteilrat abstimmungsberechtigt. Zum Protokoll der Sitzung vom 22. Mai 2024 gibt es keine Anmerkungen, damit ist das Protokoll verabschiedet. Anschließend stellt Frau Zander die Tagesordnung vor und führt durch die heutige Sitzung.
TOP 2 Schulentwicklungsplanung in Rothenburgsort
Herr Dr. Gäckle (Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) – Abteilungsleitung Schulentwicklungsplanung und Schulimmobilienmanagement) und Frau Schreiber (Schulbau Hamburg (SBH) – Regionalleitung Mitte) geben einen Überblick über die Rahmenbedingungen und den aktuellen Stand der Schulentwicklungsplanung in Rothenburgsort:
Zu den Informationen von Herrn Dr. Gäckle und Frau Schreiber gibt es folgende Anmerkungen/Nachfragen:
TOP 3 Anträge auf Mittel aus dem Verfügungsfonds
Antrag 9/2024: Krippenspiel an Heiligabend (Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Thomas)
Wie jedes Jahr ist das Krippenspiel zum Heiligabend, 24. Dezember, der zentrale Gottesdienst in Rothenburgsort an Weihnachten. Die Zusammenarbeit mit dem PEM-Theater hat sich etabliert, für viele Gottesdienstbesuchende ist genau dies ein zusätzlicher Anreiz geworden, den Gottesdienst hier zu besuchen und nicht woanders. Durch das Krippenspiel gewinnt der Gottesdienst, der für viele Menschen wichtig und ein Ankerpunkt ist, ein hohes Maß an zusätzlicher Qualität. Das Stück wird jedes Mal selbst von Özlem Winkler-Özkan geschrieben. Die pädagogische Probenarbeit mit dem PEM-Team ist aufwändig und findet ab November wöchentlich statt. Sie gehört zu den Highlights für die Konfirmandinnen und Konfirmanden während ihrer Konfi-Zeit. Die Proben und Aufführungen sind auch dieses Jahr geöffnet für alle, die mitmachen wollen. In diesem Jahr gibt es voraussichtlich zwei Aufführungszeiten um 15.00 Uhr und um 17.00 Uhr am 24. Dezember 2024. Es wird mit insgesamt ca. 230 Gottesdienstbesuchenden gerechnet.
Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 500,00 Euro (Förderung: 23,3 %).
Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:
Ja-Stimmen: 47, davon GRÜNE, SPD, CDU, von den 47 Ja-Stimmen sind 32 Stimmen teilnehmender Gäste
Nein-Stimmen: keine
Enthaltungen: 2, von teilnehmenden Gästen
Damit ist der Antrag angenommen.
Antrag 10/2024: Handarbeitsworkshop „Tunesisches Häckeln“ (Mikropol e.V.)
Geplant ist ein Handarbeitsworkshop zum Thema „Tunesisches Häkeln“, der die Veranstaltungen des offenen Handarbeitstreffs „Flotte Masche“ im Mikropol um ein weiteres attraktives Angebot ergänzt. Der dreistündige Workshop soll von einer fachkundigen Person (Dozentin) angeleitet werden. Die Teilnahme erfordert keine Vorkenntnisse und ist für die Teilnehmenden kostenlos. Zielgruppe sind Menschen, die gern in Gesellschaft zusammen handarbeiten und dabei gern auch eine neue Handarbeitstechnik erlernen. Maximal 15 Personen können an der Veranstaltung teilnehmen. Veranstaltungsort ist das Mikropol. Der Termin für den Workshop ist Samstag, 16. November 2024. Mikropol und der dort ansässige offene Handarbeitstreff „Flotte Masche“ möchten weiterhin dazu beitragen, dass Menschen unterschiedlichster kultureller Hintergründe sich regelmäßig zum gemeinsamen Handarbeiten treffen, sich dabei austauschen und zusammen Neues erlernen. Mit dem Workshop werden folgende Ziele verfolgt: 1.) Vermittlung einer traditionellen Handarbeits-Technik und 2.) Motivation weiterer Menschen zur Teilnahme am offenen Handarbeitstreff „Flotte Masche“ im Mikropol.
Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 400,00 Euro (Förderung: 100 %).
Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:
Ja-Stimmen: 32, davon GRÜNE und CDU, von den 32 Ja-Stimmen sind 19 Stimmen teilnehmender Gäste
Nein-Stimmen: 1 von einem Beiratsmitglied
Enthaltungen: 14, davon SPD, von den 14 Enthaltungen sind 13 von teilnehmenden Gästen
Damit ist der Antrag angenommen.
Antrag 11/2024: Werkzeug, Pflanz- und Saatgut für Hochbeete (private Gartengruppe)
Im Zuge des SAGA-Wohnumfeldprojekts Rothenburgsort-Stresowstraße wurde im Bereich Stresowstraße 33-36 ein umzäunter Gemeinschaftsgarten mit final neun Hochbeeten und angrenzender Aufenthaltsfläche eingerichtet. Es fand sich mit Unterstützung der SAGA schnell eine Gruppe zum gemeinschaftlichen Gärtnern zusammen. Diese bewirtschaftet und pflegt seither die Hochbeete. Es werden allerdings noch Werkzeuge, Pflanzen, Saatgut und andere Materialien (Gartenerde, organischer Dünger), ein Thermokornposter sowie Staketenzaun zur mittlerweile anstehenden Erweiterung der Gartenfläche benötigt. Die Gartengruppe wird von der SAGA-Geschäftsstelle Mitte und von ProQuartier fachlich und organisatorisch unterstützt. Der Gemeinschaftsgarten steht nicht nur den Mieterinnen und Mietern der SAGA, sondern allen Bewohnerinnen und Bewohnern des Quartiers zum Mitmachen und Besichtigen offen. Auch deshalb wird die Gartenpforte nicht abgeschlossen. Informationen und Kontaktmöglichkeiten sind über den Schaukasten für Jede/n zugänglich. Die Gartengruppe ist offen für Jede/n, die/der noch mitmachen möchte. Gelebte Nachbarschaft, eigene Ideen umsetzen, Natur und Umwelt zu erleben sind nur ein paar Punkte, die dieses Projekt ausmachen.
Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 400,00 Euro (Förderung: 57,1 %).
Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:
Ja-Stimmen: 26, davon GRÜNE, SPD, CDU, von den 26 Ja-Stimmen sind 15 Stimmen teilnehmender Gäste
Nein-Stimmen: 6, von teilnehmenden Gästen
Enthaltungen: 12, davon 4 Beiratsmitglieder und 8 von teilnehmenden Gästen
Damit ist der Antrag angenommen.
Antrag 12/2024: Renovierung Mikropol (Mikropol e.V.)
Das Mikropol ist ein ca. 50 Quadratmeter großer Raum, der dem Stadtteil für diverse Nutzungen offen steht. 2019 wurde ein ehemaliges Toilettenhaus mit viel Eigenarbeit aus der Nachbarschaft zu diesem Ort umgebaut. Das Mikropol trägt dazu bei, dass sich Nachbarinnen und Nachbarn im Stadtteil begegnen, Kulturveranstaltungen stattfinden und Vieles mehr möglich wird. Gerne würde der Verein nach nun 5 Jahren intensiver Nutzung den Raum etwas renovieren und vor allem den hoch beanspruchten Boden neu streichen. Die Arbeiten sollen von einem Handwerker ausgeführt werden. Zur besseren Haltbarkeit und Belastbarkeit muss eine Spezialfarbe verwendet werden. Ziel des Projektes ist es, dass der Raum schön und freundlich gestaltet bleibt und ist.
Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 400,00 Euro (Förderung: 44,4 %).
Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:
Ja-Stimmen: 35, davon GRÜNE, SPD, CDU, von den 35 Ja-Stimmen sind 22 Stimmen teilnehmender Gäste
Nein-Stimmen: 2, davon 1 Beiratsmitglied und ein teilnehmender Gast
Enthaltungen: 9, alle von teilnehmenden Gästen
Damit ist der Antrag angenommen.
Antrag 13/2024: Spielmannszug / Lichterketten beim Laternenumzug 2024 (bgfg e.G.)
Gemeinsam mit dem Spielhaus im Traunspark, dem Haus der Jugend, dem PEM Theater, der Elternschule und dem Verein NaJe möchte die bgfg auch in diesem Jahr wieder den beliebten Laternenumzug veranstalten. Der Laternenumzug erfreute sich großen Anklangs in den vergangenen Jahren, so möchte das Netzwerk gerne wieder strahlende Kinderaugen mit schönen, selbstgebastelten Laternen sehen. Der Laternenumzug ist eine schöne, niedrigschwellige Gelegenheit, viele verschiedene Familien aus Rothenburgsort zusammen zu bringen und gemeinsam eine gesellige Zeit zu verbringen, was zur Stärkung der Gemeinschaft im Stadtteil beiträgt. Als Begleitung soll erneut der Spielmannszug kommen, der aus ehrenamtlichen Musikerinnen und Musikern besteht. Der Spielmannszug wird wieder für fröhliche Stimmung sorgen und auch Lieder zum Mitsingen spielen. Er rundet eine solche Veranstaltung ab und sorgt auch dafür, dass diejenigen, die von ihren Fenstern aus zuschauen, auch etwas von der kurzweiligen Veranstaltung haben. Der Laternenumzug in Rothenburgsort findet in diesem Jahr am Dienstag, den 19. November statt, startet auf dem Rothenburgsorter Marktplatz und endet im Traunspark, wo alle Teilnehmenden herzlich zu einem Heißgetränk und einer kleinen Knabberei zum gemütlichen Beisammensein eingeladen sind.
Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 500,00 Euro (Förderung: 62,5 %).
Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:
Ja-Stimmen: 42, davon GRÜNE, SPD, CDU, von den 42 Ja-Stimmen sind 29 Stimmen teilnehmender Gäste
Nein-Stimmen: Keine
Enthaltungen: Keine
Damit ist der Antrag angenommen.
(Nachträgliche Erläuterungen: Für die Förderung von Projekten aus Mitteln des Verfügungsfonds Rothenburgsort bestehen einige formale Voraussetzungen. So sollen beispielsweise Honorarmittel und Aufwandsentschädigungen in einem angemessenen Verhältnis zu den Gesamtkosten des Projektes stehen (siehe auch Hinweise im Antragsformular). Die maximale Fördersumme je Antrag liegt bei 500 Euro. Darüber hinaus besteht die Vorgabe, dass je Antragsstellenden pro Jahr maximal 2 Anträge in einer Gesamthöhe von maximal 800 Euro gestellt werden dürfen. Eine Änderung der Vorgaben ist nur durch Beschluss der Mitglieder des Stadtteilrates möglich).
TOP 4 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner
Öffentliche Toilettenanlage Entenwerder Elbpark: Ein Mitglied des Stadtteilrates weist darauf hin, dass die Toiletten öffentlich zugänglich sind. Dies sollte durch eine entsprechende Ausschilderung besser kommuniziert und publik gemacht werden.
Standort Briefkasten Ausschläger Allee: Frau Möller erkundigt sich, zu wann der Briefkasten in der Ausschläger Allee wieder aufgestellt wird. Frau Groß sichert zu, den Hinweis an die verantwortlichen Stellen weiterzuleiten.
Neuer Standort Skulptur „TÄNZERINNEN“: Die Skulptur „TÄNZERINNEN“ des Bildhauers, Malers und Grafikers Klaus August Ohrt soll von ihrem jetzigen Standort auf die Mittelinsel des Wendehammers der Straße Rothenburgsorter Marktplatz versetzt werden. Frau Groß erklärt, dass ein finaler Termin für die Versetzung noch nicht feststeht.
Gewerbliche Situation Rothenburgsorter Marktplatz: Frau Groß erläutert, dass das Bezirksamt Hamburg-Mitte die Ansiedlung eines Vollsortimenters in den derzeitigen Leerstandsflächen am Rothenburgsorter Marktplatz favorisiert. Derzeit erfolgen Klärungen finaler Fragestellungen wie Anlieferbarkeit etc.. Bei erfolgreichen Prüfungen und Gesprächen, könnte eine Ansiedlung zum Jahreswechsel 2024/2025 realisierbar sein.
Freundschaftsbänke: Herr Steudle erläutert, dass über die Initiative Freundschaftsbänke eine zusätzliche Sitzgelegenheit (Bank) in Rothenburgsort geschaffen werden kann. Die Bank wird am Billhorner Röhrendamm neben der auf der südlichen Straßenseite gelegenen Bushaltestelle Billhorner Röhrendamm / Lindleystraße errichtet. Der Standort wurde durch den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur (KUMS) festgelegt. Die Anwesenden kritisieren, dass am besagten Standort bereits ausreichend Sitzgelegenheiten vorhanden seien. An anderer Stelle im Stadtteil wären zusätzliche Sitzmöglichkeiten hingegen dringend erforderlich.
Parkausweis für gehandicapte Personen: Ein Gast erkundigt sich über welche städtische bzw. bezirkliche Stelle die Ausstellung ein Parkerlaubnis für gehandicapte Personen zu beantragen ist, damit in Parkraumbewirtschaftungszonen keine Parkgebühren zu entrichten sind. Frau Groß stellt den Kontakt her.
Zustand öffentlicher Raum: Viele Anwesende kritisieren die zunehmende Verschmutzung im öffentlichen Raum durch u.a. E-Scooter, Sperrmüll, nicht zurückgeschnittene Geäste und einen zunehmenden Vandalismus. Die Situation scheint sich aus Sicht vieler Anwohnerinnen und Anwohner im gesamten Stadtteil, beispielsweise im Bereich Marckmannstraße bei der ALDI-Zufahrt, nahe Penny am Rothenburgsorter Marktplatz immer mehr zu verschlechtern.
Verkehrs- und Baustellensituation Rothenburgsort: Die Anwesenden kritisieren sehr deutlich und massiv die äußerst negative und belastende Verkehrssituation im gesamten Stadtteil seit Beginn der Bauarbeiten im Zuge der Infrastrukturmaßnahmen Billhorner Röhrendamm & Vierländer Damm seit April 2024; Kontinuierliche Stausituation aufgrund der Einbahnstraßenregelung, Gewerbebetriebe sind teilweise nicht mehr anfahrbar, weiterhin starker LKW-Verkehr im Wohngebiet, teilweise zugeparkte Feuerwehrzufahrten, zu kurze Phasen der temporären, baubedingten Lichtsignalanlagen im Kreuzungsbereich Billhorner Mühlenweg / Billhorner Röhrendamm etc.. Damit seien viele der im Vorfeld auch gegenüber dem Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) geäußerten Befürchtungen eingetreten. Die Anwesenden kritisieren des Weiteren, dass von Seiten des LSBG keinerlei Entgegenkommen zu bemerken sei. Auch auf diverse Verbesserungsvorschläge aus dem Stadtteil / vom Stadtteilrat werde nicht eingegangen.
Das stellvertretende Mitglied der SPD im Stadtteilrat weist darauf hin, dass die Maßnahme durch den LSBG auch nur unzureichend im Stadtteilrat vorgestellt worden sei. Ein weiteres großes Problem sei der Wegfall von 111 Parkplätzen und 39 Bäumen. Des Weiteren weist das stellvertretende Mitglied darauf hin, dass in einem aktuellen Ortstermin im September 2024, zu dem das Bezirksamt Hamburg-Mitte eingeladen hatte, mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Behörden, der Polizei, der Feuerwehr und der lokalen Politik zumindest einige Verbesserungen dahingehend erreicht werden konnten, dass weitere Hinweisschilder im Bereich der Bundesautobahn A1 darauf hinweisen sollen, dass Autos „auf der Autobahn bleiben“, eine zusätzliche Beschilderung mit Hinweisen zur „weitgehenden Umfahrung des Stadtteils“ (an Ring 2 und B75) sowie Schilder „Für LKW ab 7,5 t gesperrt/ HVV und Anlieger frei“ aufgestellt und eine Bereinigung der Altbeschilderungen im Zuge der abgeschlossenen Leitungsträgerarbeiten schnell nach Fertigstellung erfolgen sowie Radioansagen / Informationen zu Verkehrsmeldungen zügiger aktualisiert werden. Gerade die Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte zeigten sich sehr konstruktiv, um pragmatische und schnell umsetzbare Lösungsmöglichkeiten zu finden, wird im Plenum explizit betont.
Das stellvertretende Mitglied der SPD informiert des Weiteren, dass derzeit zwei Anträge durch die SPD-Fraktion vorbereitet werden: Zum einen um eine längere Parkdauer am Marktplatz zu erreichen, zum anderen um die Aufstellung der Wochenmarktstände zu optimieren.
Die Anwesenden diskutieren intensiv die Situation und mögliche Lösungsansätze. Es wird vereinbart, dass im Anschluss an die Sitzung in Kleingruppen die Thematik vertiefend erörtert und mögliche Lösungsansätze / Aktionen um öffentlich auf die Problematik aufmerksam zu machen, besprochen und vereinbart werden.
TOP 5 Informationen des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung
Einweihung des Gedenkortes des ehemaligen Kinderkrankenhauses Rothenburgsort: Herr Steudle berichtet, dass die Einweihungsveranstaltung für den Gedenkort des ehemaligen Kinderkrankenhaus Rothenburgsort vor dem Gebäude des heutigen Instituts für Hygiene und Umwelt an der Marckmannstraße 129b am heutigen Dienstag sehr gut besucht war.
Stadtteilzentrum Rothenburgsort: Frau Groß weist darauf hin, dass am Montag, 30. September 2024 ein weiterer Austausch-Termin zwischen dem Bezirksamt Hamburg-Mitte / Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung und den potenziellen Nutzerinnen und Nutzern des zukünftigen Stadtteilzentrums stattfindet. Der Termin dient insbesondere dazu, detailliert über die kommenden Schritte zu informieren und die potenziellen Nutzerinnen und Nutzer in die Vorbereitung des geplanten Realisierungswettbewerbes einzubinden. Gerne werde sie in einer der nächsten Sitzungen zum aktuellen Stand des Wettbewerbsverfahrens weiter informieren.
Frau Zander bedankt sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und beendet die Sitzung um 21.00 Uhr. Die nächste Sitzung des Stadtteilrates ist noch nicht final terminiert. Sobald ein Termin feststeht, werden die Mitglieder und weitere Interessierte informiert.
Protokoll: Michael Schöndienst plankontor, in Abstimmung mit dem Vorstand des Stadtteilrates Rothenburgsort und dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte.
Veranstalter:
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung
Kontakt: Herr Steudle
Tel.: 040 – 42854 3352, Email: patrick.steudle@hamburg-mitte.hamburg.de
Geschäftsführung:
plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH
Kontakt: Herr Schöndienst
Tel.: 040 – 39 17 69, Email: info@plankontor-hamburg.de, www.plankontor-hamburg.de
Am Born 6b, 22765 Hamburg
Sitzungen des Stadtteilrates
Die nächste Sitzung des Stadtteilrates findet am Dienstag, 28. Januar 2025 um 18.30 Uhr statt. Sobald der Ort feststeht, wird er an dieser Stelle veröffentlicht.
Sitzungen des Vorstandes
Die nächste Sitzung des Vorstandes findet am Mittwoch, 8. Januar 2025 um 18.00 Uhr als Video-Konferenz mit dem Anbieter Zoom statt. Bei Interesse an der Teilnahme, wenden Sie sich bitte an das Büro plankontor (E-Mail: info@plankontor-hamburg.de).